Änderung der Nutzungsbedingungen Ankündigungspflichtig?

  • Vertrag bleibt Vertrag, das kann man drehen und wenden wie man möchte.

    Die Nutzungsbedingungen mussten nie bestätigt werden. Änderungen müssen entsprechend auch nicht bestätigt werden. Das kann man auch drehen und wenden wie man möchte. ;)

    Natürlich ist es dir Freigestellt, dein Forum jederzeit zu schließen, ohne angaben von gründen.

    Dabei ist gerade das bei vielen Nutzungsverträgen nicht vorgesehen und entsprechend nicht möglich? :/

  • FAQ zum AGB-Recht - Alles was Sie über Allgemeine Geschäftsbedingungen wissen sollten - Kanzlei Dr. Thomas Schwenke
    Umfassende AGB-Anleitung für Verbraucher und Unternehmer. Rechtliche Grundsätze, Irrtümer, Mythen und Tipps zur Vermeidung von Abmahnungen.
    drschwenke.de

    Damit sollte es geklärt sein. Außer natürlich du weißt mehr darüber als ein darauf spezialisierter Anwalt, was ich nicht ausschließen kann, aber bezweifeln möchte.

    Und zum eigentlichen Thema: Ja, Änderungen müssen in der Regel zugestimmt werden.

  • Ich bin raus aus dem Thema, wenn du meinst über dem Gesetzt zu stehen, du willst und kannst es nicht verstehen.

    Zeiten ändern sich, Zeiten ändern dich, dich und deine Sicht.

    Trau, schau, wem.

    Die einzige Person, der nicht geholfen werden kann, ist diejenige, die anderen die Schuld gibt.

  • Es kommt schließlich auch auf den Inhalt der Nutzungsbestimmungen an. Und bzgl. der Nutzungsbestimmungen im Forum von Geronimo stimme ich seinen Argumenten zu.

    Gruß Markus

    WoltLab Suite 5.5.20

  • Ich bin raus aus dem Thema, wenn du meinst über dem Gesetzt zu stehen, du willst und kannst es nicht verstehen.

    Das ist ja nichts Neues. Er hatte schon immer sehr eigene "Interpretationen" des Gesetzes. Ich wünsche ihm jedenfalls viel Glück damit. Irgendwann kann einem sowas auch auf die Füße fallen. ;)

  • Er hatte schon immer sehr eigene "Interpretationen" des Gesetzes.

    Du meinst die Datenschutzerklärung? Wurde vom Landesamt für Datenschutzaufsicht geprüft und für gut befunden. ^^ Ich weigere mich schlicht, etwas zu tun oder zu schreiben, was logisch keinen Sinn ergibt. Für Datenschutz durch Technikgestaltung und gegen Augenwischerei durch Herumgeschwurbel. :)

  • Erklärung != Bedingung

    Kann man so pauschal nicht sagen. Wie immer gilt - und ich zitiere meine Dozentin nun seit gut 10 Jahren: "Es kommt drauf an!"

    Zumal auch "Verträge" geschlossen werden können, auch wenn sich eine Partei partout dagegen wehrt, weil man sich Aufgrund der Umstände in einem vertragsähnlichen Verhältnis bewegt.

    Aber statt euch hier zu streiten: Solange da kein Kläger ist, gibt es auch keinen Richter. Wir können es anders sehen, am Ende müsste es ein Gericht klären und was wir Denken ist daher irrelevant.

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