Änderung der Nutzungsbedingungen Ankündigungspflichtig?

  • Hallo zusammen,

    Wenn man als Forenbetreiber seine Nutzungsbedingungen änder muss oder möchte, muss man dies vorher Ankündigen?

    Wenn ja, muss man auch angeben, welche Bestimmungen geändert oder hinzugefügt wurden/werden?

    Mfg Skayritarai

    ------------------------

    Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.

    (Benjamin Franklin)

  • Eigentlich nicht. Viel mehr ist es meiner Meinung nach wichtig, dass den neuen Bedingungen auch dann nochmal zugestimmt werden muss.
    Das geht mit dem Standard Disclaimer von Woltlab nicht, da dieser nur einmalig beim registrieren aktiv angezeigt wird.

    „If you can only do one thing, hone it to perfection. Hone it to the utmost limit!“ – Zenitsu Agatsuma

  • Aber welchen Sinn macht es, Nutzungsbedingungen "hinter dem Rücken der User*innen" zu ändern? Ich möchte einerseits, dass meine Nutzungsbedingungen beachtet werden und andererseits, dass Leute, denen sie nicht passen, aussteigen können. Abgesehen vom Rechtlichen.

    lg,

    Chris

    -> Ich habe meinen ursprünglichen Beitrag entfernt (war doppelte Information)

    2 Mal editiert, zuletzt von -chris- (23. Mai 2021 um 23:53)

  • Wie das Ganze rechtlich aussieht, steht nochmal auf einem ganz anderem Blatt. Wenn man halt sichergehen will, dann holt man sich erneut die Bestätigung und kann sogar nachweisen, wann User X das bestätigt hat, was mit dem Disclaimer von Woltlab nicht geht.

    „If you can only do one thing, hone it to perfection. Hone it to the utmost limit!“ – Zenitsu Agatsuma

  • Aber welchen Sinn macht es, Nutzungsbedingungen "hinter dem Rücken der User*innen" zu ändern? Ich möchte einerseits, dass meine Nutzungsbedingungen beachtet werden und andererseits, dass Leute, denen sie nicht passen, aussteigen können. Abgesehen vom Rechtlichen.

    Naja, man ändert die ja nicht, weil man sonst gerade nichts zu tun hat, sondern um etwas zu regeln, das nicht so ganz rund läuft. Mein Haus meine Regeln. Wenn jemand in den Pool pinkelt, dann gibt es genau eine Ansage, und der nächste Pisser fliegt raus. ^^

  • Wenn man halt sichergehen will, dann holt man sich erneut die Bestätigung und kann sogar nachweisen, wann User X das bestätigt hat, was mit dem Disclaimer von Woltlab nicht geht.

    So sehe ich das auch. Daher nutzen wir das PlugIn schon seit Ewigkeiten.

    Liebe Grüße
    Susi

  • Nutzungsbedingungen sind gleichwertig wie ein Vertrag. Dafür gibt es einige Gerichtsbeschlüsse.

    zB Landgerichts München I vom 25. Oktober 2006 (Az. 30 O 11973/05)

    Somit sind Änderungen ohne Zustimmung oder Kenntnis darüber nicht zulässig.

  • Naja, einfach einen Vertrag ändern ist halt nicht.

    Wir schließen ganz bewusst keinen Vertrag, sondern wir nennen ganz einfach unsere Bedingungen, wie die Plattform zu nutzen bzw. nicht zu nutzen ist. Eine kurze Zusammmenfassung der von uns gelebten Communitystandards. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

    Somit sind Änderungen ohne Zustimmung oder Kenntnis darüber nicht zulässig.

    Wie gesagt kein Vertrag. ;)

  • Korrekt, ändert aber nichts an der Tatsache, dass es sich hier um einen Nutzungsvertrag zwischen dir und deinen Benutzern handelt.

    Externer Inhalt www.youtube.com
    Inhalte von externen Seiten werden ohne Ihre Zustimmung nicht automatisch geladen und angezeigt.
    Durch die Aktivierung der externen Inhalte erklären Sie sich damit einverstanden, dass personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr Informationen dazu haben wir in unserer Datenschutzerklärung zur Verfügung gestellt.

  • Geronimo Du hast auf deiner Seite Nutzungsbedingungen und das ist ein Vertrag, dort stehen Rechte und Pflichten drin.

    Und auch wenn du keine AGB auf deiner Seite hast, gilt hier Automatisch das BGB.

    Nutzungsbedingungen für ein Webforum gelten wie ein Vertrag

    Zeiten ändern sich, Zeiten ändern dich, dich und deine Sicht.

    Trau, schau, wem.

    Die einzige Person, der nicht geholfen werden kann, ist diejenige, die anderen die Schuld gibt.

    Einmal editiert, zuletzt von HTMH (24. Mai 2021 um 14:39)

  • Nein, bestenfalls ein Bestandteil eines Nutzungsvertrags, wobei wir keinerlei Leistungen fest zusagen können. Wenn ich morgen das Geld nicht mehr auftreiben kann, um diese Plattform weiter anzubieten, dann muss ich noch nicht mal einen Stecker ziehen, sondern die Website geht offline.

    Wenn die Benutzer einer Vereinbarung zustimmen, dann kann ich diese natürlich nicht verändern, ohne dass sie darüber informiert werden, und die Möglichkeit erhalten, die Änderung zu akzeptieren oder auf die Nutzung zu verzichten.

    Der erste Absatz hat bei uns durchaus einen gewissen Vertragscharakter, denn wir informieren dort darüber, dass die erstellten Inhalte untrennbarer Bestandteil unserer Community werden, während die Personen- und Kontaktdaten jederzeit geändert oder gelöscht werden können (die Vorgaben aus dem Datenschutz werden übererfüllt).

    Der restliche Text hat rein informativen Charakter.

  • Das ist egal, ob es ein Bestandteil ist, oder nur Informationen enthalten sind, die Nutzungsbedingungen gelten als Vertrag.

    Vertrag bleibt Vertrag, das kann man drehen und wenden wie man möchte.

    Natürlich ist es dir Freigestellt, dein Forum jederzeit zu schließen, ohne angaben von gründen.

    Zeiten ändern sich, Zeiten ändern dich, dich und deine Sicht.

    Trau, schau, wem.

    Die einzige Person, der nicht geholfen werden kann, ist diejenige, die anderen die Schuld gibt.

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