Aber warum kommen den immer mehr Webseiten und auch andere Foren wo dieser Datenschutz Knopf vorhanden?
Viele Seite sind bei Jimdo gehostet. Da gibt es den Consentbanner scheinbar standardmäßig, auch wenn die Seiten gar nichts enthalten, wofür man ihn bräuchte. Viele kommerzielle Seiten müllen einen aber auch tatsächlich ohne Ende mit Cookies aller möglichen eingebundenen Dienste zu.
Dabei gilt es jedoch zu beachten, dass in Deutschland nach § 15 TMG (https://dejure.org/gesetze/TMG/15.html) meiner Auffassung nach aktuell KEINE OPT-IN-PFLICHT besteht:
Auch nicht, wenn man nach diesem Urteil vom Mai dieses Jahres geht? Bis zum Urteil hat es ja nur 7 Jahre gedauert. 
Das ist so ein Ding. Meiner Auffassung nach geht es hier darum, dass bei der Anzeige eines Dialogs zur Zustimmung bereits Optionen vorselektiert waren. Auf Nachfrage bei Ströer ist es allerdings wohl so (zumindest war das bis vor wenigen Wochen der Fall), dass es zwar keinem Opt-In zum Setzen von Cookies erfordert, doch wenn man etwas derartiges anbietet, darf außer essentiellen Cookies nichts vorausgewählt sein.
Ich empfinde das Ganze nach wie vor als recht heißes Thema, weil selbst unter (Fach-)Juristen teils noch Uneinigkeit in der Auslegung einzelner Punkte besteht.
Da grenzt es fast an ein Wunder, dass es bisher noch zu keiner größeren Abmahnwelle gekommen ist.
Vielleicht ist das Thema den einschlägigen Kanzleien aber selbst (noch) zu heiß, um es ernsthaft anzugehen und sich auf die Verfolgung einzulassen.
Da grenzt es fast an ein Wunder, dass es bisher noch zu keiner größeren Abmahnwelle gekommen ist.
Nö. Dazu müsste man dadurch gegen das UWG verstoßen. Und das wäre ja dann doch etwas sehr weit hergeholt. Wer sich aber wehren kann, das ist der Betroffene, und die Strafen können recht unangenehm ausfallen. Wenn solche Tools auch personenbezogene Daten verarbeiten, bleibt letztendlich nur Art. 6 Abs. 1, lit. a DSGVO: Die vorherige (!) Einwilligung des Betroffenen.
Ja, die gehen teils gleich richtig zur Sache. Unangenehm wird es für den Betreiber sicher dann ohnehin und ich denke, manche davon "trauen" sich da auch gar nicht groß, gegen unrechtmäßige Abmahnungen vorzugehen ("kommt ja immerhin von einem Anwalt, der wird wohl recht haben..") oder scheuen die Kosten eines Streits.
Ich möchte nicht wissen, wie viele sich da einschüchtern lassen.
Vor etlichen Jahren gab es mal derartige Wellen z.B. Richtung Impressum. Das hatten allerdings tatsächlich einige Foren gar nicht drin.
Naja... Selbst heute, in Zeiten von DSE- und Impressum-Generator sind viele Seiten nicht konform. Ein Bekannter eines Kunden von uns musste erst kürzlich mehrere tausend Euro Strafe zahlen, weil der Hinweis auf die Streitschlichtungsplattform im Impressum gefehlt hat.
Naja... Selbst heute, in Zeiten von DSE- und Impressum-Generator sind viele Seiten nicht konform. Ein Bekannter eines Kunden von uns musste erst kürzlich mehrere tausend Euro Strafe zahlen, weil der Hinweis auf die Streitschlichtungsplattform im Impressum gefehlt hat.
Man muss aber dazu sagen, dass der normale Forenbetreiber diesen Hinweis nicht benötigt. Da geht es um Fernabsatzverträge via OnlineShop.
Das ist korrekt. War auch nur ein Beispiel. Bei der DSE ist's noch schlimmer, weil viele Betreiber der Meinung sind, mehr ist mehr.
Ein Bekannter eines Kunden von uns musste erst kürzlich mehrere tausend Euro Strafe zahlen, weil der Hinweis auf die Streitschlichtungsplattform im Impressum gefehlt hat.
Dass man den Hinweis auch anbringen muss, wenn man diese wie so viele gar nicht nutzt, ist sowieso „etwas“ seltsam.
Bei der DSE ist's noch schlimmer, weil viele Betreiber der Meinung sind, mehr ist mehr.
Wobei man hier Abmahnungen mehr oder weniger erfolgreich gar nicht erst zulassen wollte.
Werden sie aber und das auch zu recht. Denn die DSE soll einfach gehalten sein und nicht mit Informationen überladen werden.
Ich persönlich habe kein Mitleid mit Leuten, die keine Zeit oder Lust haben, im Generator ihrer Wahl nur das anzukreuzen, was für sie von Relevanz ist.
Da grenzt es fast an ein Wunder, dass es bisher noch zu keiner größeren Abmahnwelle gekommen ist.
Das könnte auch in Zukunft vielleicht etwas weniger werden, bzw. für solche Anwälte mit einschlägigen Geschäftsmodellen durch die Verabschiedung eines neuen Gesetzes schwerer werden.
Don’t have an account yet? Register yourself now and be a part of our community!
