Patente

      Hallo,

      wie schaut es überhaupt aus, wenn man als Seitenbetreiber eine Seite mit z.B. dem WBB betreibt und dort eventl. eine Funktion verwendet wird, wofür es ein Patent gibt. Wer ist hier für die Einhaltung der Patente verantwortlich? Der Seitenbetreiber oder der Softwarehersteller wie in diesem Beispiel Woltlab?
      Wie schaut es überhaupt aus zwecks Patentprüfung? Ich könnte mir z.b. gut vorstellen, dass es z.B. auf das Like-System irgendwo ein Patent gibt oder auch andere Funtkionen. Muß man sich hier sorgen machen, oder hat das Woltlab alles komplett im Vorfeld geklärt und zahlt unter Umständen irgendwelche Lizenzgebühren?
      Zum einen muss der Software-Hersteller dafür haften da er diese Funktion ja, im Falle des WBB auch sogar gegen Gebühren, bereit stellt. Zum anderen haftet aber auch immer der Seitenbetreiber da er die Software ja einsetzt.

      Ja, streng genommen muss man jede Software die man einsetzt selbst prüfen ;) Nur weil du "irgendwo" "irgendwelche" Rechte an einem Bild kaufst, heisst das nicht das der Urheber damit einverstanden ist ;)

      Gerade bei Patenten ist das ein sehr heikles Thema was man wie immer nur mit fachlichem Rat eines zugelassenen Anwalts in einem persönlichen Gespräch / einer persönlichen Anfrage erörtern sollte da man sich nur auf solches berufen kann, im Fall des Falles.
      Ich glaube mit dem Thema Patente sollte man sich als Anwender lieber nicht auseinandersetzen. Da gehen die Meinungen viel zu weit auseinander. Letztens erst habe ich von einem Urteilsspruch (ich meine sogar vom europäischen Gerichtshof, bin aber zu faul es rauszusuchen) gelesen, in dem steht, dass die Funktionsweise einer Software nicht patentierbar sei. Trotzdem kämpft Apple um Patente wie Slide-To-Unlock und es werden Millionen verschwendet um das zu entscheiden.
      Da ich aber noch nicht davon gehört habe, dass HTC-Besitzer nachzahlen mussten, weil der Hersteller Patente verletzt, würde ich spontan auch Webseitenbetreiber nicht für Software von z.B. Woltlab verantwortlich machen.
      Cacator cave malum! Aut si contempseris, habeas Jovem iratum!
      Kurz gefasst ist das so, ja. Wobei das nicht heißen soll, dass Patente generell schlecht sind. Es ist nur oftmals fragwürdig, wie damit umgegangen wird. Eben weil Banalitäten patentiert werden oder Firmen Patente kaufen und nichts anderes tun als gegen Leute zu klagen, die diese Patente nutzen wollen. Noch schlimmer wird das ganze bei grundliegenden Sachen. Technologien wie W-LAN und UMTS sind patentiert, nur haben wir da noch Glück, dass die Besitzer noch genug Ehre haben sie nicht zu "verwenden". Man stelle sich mal vor, jemand hätte sich die Idee auf ein motorisiertes Fahrzeug gesichert und 30 Jahre lang hätte niemand außer ihm ein Auto bauen dürfen... Am besten sichert er sich kurz vor Ablauf noch das Patent auf Sicherheitsgurte und die nächsten 30 Jahre wäre man ohne Sicherheitsgurt rumgefahren.
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      Das Schlimme sind im Grunde im Moment die Trivialpatente, mit denen sich die "Großen" im Moment gegenseitig in Patentklagen verstricken. Nur mal als Beispiel: Apple hat ein Patent darauf, dass man ein Mobiltelefon mit einer einfachen Geste entsperren kann bei der ein Hinweis angezeigt wird. (oder zumindest so ähnlich)
      Solche Patente gefährden die Weiterentwicklung in den betroffenen Bereichen.

      Wobei es im Softwarebereich im Moment sogar noch viel schwerwiegendere Gefahren gibt:
      blog.fefe.de/?ts=b15fa9f7
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      Plunts wrote:

      Man stelle sich mal vor, jemand hätte sich die Idee auf ein motorisiertes Fahrzeug gesichert und 30 Jahre lang hätte niemand außer ihm ein Auto bauen dürfen... Am besten sichert er sich kurz vor Ablauf noch das Patent auf Sicherheitsgurte und die nächsten 30 Jahre wäre man ohne Sicherheitsgurt rumgefahren.

      da wird es schon genug Patente geben, nur zahlen dann andere Autofimen für die Nutzung der Patente genug Geld. Daher sind auch solche Firmen mit sehr vielen Patenten sehr wertvoll.

      Habe aber dazu noch was gefunden:

      ffii.org wrote:

      Europa hat bereits einheitliche Regeln darüber, was patentierbar ist und was nicht. Diese sind festgeschrieben in dem Europäisches Patentübereinkommen von 1973. In Artikel 52 dieses Übereinkommens wird festgelegt, dass mathematische Methoden, Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, Geschäftsmethoden, Programme für Datenverarbeitungsanlagen, die Wiedergabe von Informationen usw. keine Erfindungen im Sinne des Patentrechtes sind.


      hier auch noch was dazu: eupat.ffii.org/patente/zahlen/index.de.html
      Das problematische ist in der Regel nicht das europäische Patentrecht, sondern das US-amerikanische. Mindestens für Firmen, die international aktiv sind oder sein wollen. In den USA kann man leider Gottes deutlich mehr patentieren. All diese Trivialpatente, mit denen sich die großen Firmen momentan "bekriegen", sind US-amerikanische Patente.
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